Mehrere Medien berichten über diese Aktion, so schreibt Focus:
Eine Ventilkappe fürs Auto sorgt aktuell bei GEZ-Gegnern für Ärger. Denn wer nicht zahlt, dem lässt die Stadt die Luft aus den Reifen. FOCUS Online erklärt, wie weit die Gebühreneintreiber gehen dürfen.
Im Streit um die Zahlung der Rundfunkgebühren greifen Städte und Gemeinden zu neuen Mitteln: Sie legen die Autos von GEZ-Schuldnern mit Aufsätzen für die Reifenventile lahm. Wer trotzdem losfährt, dem lässt die Vorrichtung innerhalb der nächsten 600 Meter die Luft aus den Reifen. So geschehen in Willich am Niederrhein. Auch andere Städte greifen bereits zum sogenannten Ventilwächter, der Schuldnern nach wenigen Metern einen Plattfuß beschert.
Städte treiben für GEZ Geld ein
Nicht nur Gebührensünder des Beitragsservice, wie die GEZ mittlerweile heißt, setzen Städte auf diese Weise fest. Auch andere Schuldner finden hin und wieder so ein Spezial-Ventil an ihrem Reifen: „Es ist nicht die GEZ, die diese Vorrichtung anbringt, sondern die Stadt, die für den Beitragsservice die Gebühren eintreibt“, erklärt Solmecke.
Das einzige Gegenmittel für säumige Schuldner besteht darin, gegen die Maßnahme Einspruch bei der Behörde einzulegen. Nicht zu zahlen und das Ventil selbst zu entfernen ist hingegen keine gute Idee: „Die Entfernung der Ventilwächter ist strafbar“, warnt Solmecke. Wer sich nicht an die Wegfahrsperre hält, riskiert eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. In diesem Punkt werden Rundfunkgebühr-Verweigerer genauso behandelt wie jeder andere Schuldner.
Nun ja, auch wenn Rechtsanwalt Solmecke davor warnt den Ventilwächter selbst zu entfernen, würde ich dieses auf alle Fäle selbst entfernen und meinerseits einen Ventilwächter oder eine Kralle an Fahrzeugen der Stadt anbringen. Ich nehme in dem Fall mein Recht auf Notwehr in Anspruch und schlage zurück.
Keine Behörde der brd hat sich an meinem Eigentum zu vergreifen um rechtswidrige Forderungen des Beitragsservice einzutreiben.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen